1. Einleitung
POLARIS (nachstehend auch „Plattform“ genannt) ist ein von Rotary Communication Services Schweiz-Liechtenstein, einem Verein schweizerischen Rechts mit Sitz in Zug (nachstehend „RCS“ genannt) entwickeltes und betriebenes, internetbasiertes Club Management System. Soweit in diesen AGB auf den Begriff der „Gemeinschaft“ Bezug genommen wird, umfasst dieser Begriff sämtliche an POLARIS angebundenen Organisationen, insbesondere Rotary, Rotaract, Interact und Inner Wheel sowie deren Clubs und Distrikte. POLARIS wird den Clubs bzw. Distrikten der jeweiligen Gemeinschaft zur eigenverantwortlichen Nutzung überlassen, damit sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich ihre Aktivitäten (insbesondere die Organisation von Veranstaltungen, die Verwaltung der Mitgliedschaftsdaten und die übrige Club- und Distrikts-Verwaltung) digital organisieren können. Zudem erlaubt POLARIS den Datenaustausch zwischen den angeschlossenen Clubs und Distrikten mit Rotary International (ausgenommen Inner Wheel).
Die Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten auf POLARIS erfolgt auf der Grundlage einer separaten Datenschutzerklärung, die jederzeit über die Webseite der Clubs oder Distrikte eingesehen werden kann.
Die vorliegenden AGB gelten für sämtliche an POLARIS angeschlossene Clubs, Distrikte und Benutzer. Als Benutzer i.S. der vorliegenden AGB gelten alle Mitglieder einer an POLARIS angeschlossenen Organisation, eingeschlossen Mitgliedskandidaten oder andere eingeladene Nicht-Mitglieder eines auf POLARIS eingetragenen Clubs oder Distrikts sowie Personen mit besonderen, auf Club- oder Distrikts-Ebene definierten Administratoren-Rechten. Mit der erstmaligen Benutzung (Login) von POLARIS werden die vorliegenden AGB anerkannt.
RCS behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Jede wesentliche Änderung wird den Benutzern in geeigneter Form mitgeteilt.
2. Zugang und Nutzungsrecht für POLARIS
POLARIS enthält einen allgemeinen, sämtlichen Internetnutzern zugänglichen Bereich sowie einen separaten, nur entsprechend autorisierten bzw. registrierten Benutzern mittels gesonderten Logins zugänglichen Bereich, der insbesondere den Zugriff auf Mitgliederdaten der Gemeinschaft erlaubt.
Die Anmeldung und Registration auf POLARIS verlangt die einmalige und individuelle Schaffung eines Benutzerprofils. Dieses umfasst im Wesentlichen alle notwendigen Angaben über die Benutzer (insbesondere seine persönlichen Daten). Jeder Benutzer nimmt davon Kenntnis und akzeptiert, dass andere Benutzer der Plattform sein Benutzerprofil und ergänzende Angaben einsehen können. Der Benutzer ist dabei selbst für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Plattform registrierten Daten verantwortlich und auch dafür, allfällige Ergänzungen, Änderungen oder Berichtigungen seiner Daten vorzunehmen. Der Benutzer kann die Einsicht in seine Daten über POLARIS (unter „Einstellungen“) auch teilweise begrenzen. Wenn ein Benutzer anderen Benutzern ausdrücklich Zugriff auf alle Inhalte seines Profils erlaubt, ist RCS für Handlungen dieser Dritt-Benutzer nicht haftbar.
Der Zugang zu POLARIS erfolgt nach erstmaliger Registrierung mittels Eingabe der registrieren E-Mail-Adresse und Eingabe des vom Benutzer definierten Passworts. Jeder registrierte Benutzer hat ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht auf Benutzung der Plattform nach Maßgabe der vorliegenden AGB.
Das Recht auf Zugang zum geschützten Login-Bereich endet automatisch mit dem Ende der Zugehörigkeit zu einem Club in der jeweiligen Gemeinschaft. Das Recht auf Benutzung kann auch jederzeit unabhängig von der Zugehörigkeit zu einem Club befristet oder endgültig entzogen werden, wenn ein Benutzer die geltenden AGB verletzt oder anderweitig rechtswidrig handelt. Eine solche Zugangssperre kann seitens der Administratoren der Clubs oder Distrikte wie auch seitens RCS aus wichtigen Gründen auch ohne vorangehende Mahnung erfolgen. Ferner kann RCS den Zugang zur Plattform vorübergehend ganz oder teilweise unterbrechen, wenn dies erforderlich ist, um den ordentlichen Betrieb und die Sicherheit von POLARIS zu gewährleisten, namentlich zur Durchführung von Unterhalts- oder Revisionsarbeiten oder zur Aufschaltung eines neuen Releases. Solche zeitweisen Unterbrechungen berechtigen nicht zu Entschädigungsforderungen.
Jedes Benutzer-Profil bzw. die für den Zugang zu POLARIS definierten Legitimationsmittel sind persönlich, entsprechend zu schützen und vertraulich zu behandeln. Es ist unzulässig, das Benutzer-Profil eines anderen Benutzers zu verwenden oder zu teilen. Jeder Benutzer ist gehalten, alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, damit seine Zugangsdaten Dritten nicht offengelegt werden können. Jeder Benutzer hat den zuständigen Administrator seines Clubs oder des Distrikts unverzüglich zu informieren, wenn er eine Verletzung der Vertraulichkeit seines Profils bzw. seiner Zugangsdaten zu POLARIS feststellt, damit die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden können.
3. Verantwortung der Clubs/Distrikte und des Benutzers
Alle Clubs und Distrikte wie auch jeder individuelle Benutzer verpflichten sich, POLARIS in guten Treuen und nur im Rahmen der Ziele und des Zwecks der jeweiligen Gemeinschaft im Allgemeinen und den Zielen und Zwecken der Plattform selbst zu verwenden, wie sie unter anderem in den vorliegenden AGB festgehalten sind. Insbesondere haben sie sich aller Handlungen zu enthalten, die den allgemeinen Zugang zur Plattform behindern oder die Zuverlässigkeit und Sicherheit der Plattform beeinträchtigen könnten. Weiter unterlässt es der Benutzer, die Plattform und die Kontaktdaten anderer Mitglieder für eigene, persönliche und/oder wirtschaftliche Zwecke zu benutzen, welche mit den Prinzipien der Gemeinschaft nicht vereinbar sind.
Der Benutzer verpflichtet sich außerdem, alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um die für den Zugang zur Plattform verwendeten Endgeräte und Arbeitsstationen, insbesondere das elektronische Datenverarbeitungssystem (EDV-System sowie die ggf. darauf gespeicherten Daten), vor Manipulation, Missbrauch und Abfangen zu schützen (zum Beispiel durch regelmäßige Aktualisierung der Firewall- und Antivirenprogramme).
Die Clubs und Distrikte sind für die auf ihren jeweiligen Club- und Distrikt-Webseiten publizierten Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Ebenso ist jeder Benutzer allein und persönlich für alle Inhalte verantwortlich, die er auf POLARIS hochlädt. Entsprechend müssen Clubs, Distrikte und individuelle Benutzer darauf achten, dass solche Inhalte die öffentliche Ordnung, die guten Sitten, das geltende Recht oder die Rechte Dritter und anderer Benutzer nicht verletzen. Die Benutzer haben ferner die Rechte anderer Benutzer zu wahren. Kein Benutzer darf Inhalte oder Angaben anderer Benutzer systematisch oder in großem Stil sammeln bzw. außerhalb der Zwecke der Gemeinschaft verwenden.
RCS behält sich nach eigenem Ermessen das Recht vor, die Nutzung der Plattform jederzeit und ohne weitere Formerfordernisse einzuschränken bzw. zu sperren. Darüber behält sich RCS alle Rechte zwecks Geltendmachung von Schadersatz für die Verletzung der Pflichten seitens an POLARIS angeschlossener Clubs, Distrikte und Benutzer vor.
4. Verantwortung des RCS
RCS verpflichtet sich, alle erforderlichen rechtlichen und technischen Maßnahmen zu ergreifen, um den geregelten Betrieb und die Sicherheit der Plattform zu gewährleisten. POLARIS wird in ihrem jeweiligen Istzustand, mit all ihren Fehlern oder Eigenschaften, ohne zusätzliche Garantien oder Gewährleistungen zur Verfügung gestellt („as is“). Dementsprechend kann RCS nicht garantieren, dass die Plattform jederzeit und ununterbrochen zugänglich ist und keine Betriebsstörungen auftreten können. Sollten Störungen auftreten, versucht RCS, das Problem so rasch wie möglich zu beheben. Für allfällige unmittelbare oder indirekte Schäden aufgrund von Unterbrüchen oder Störungen von POLARIS übernimmt RCS indes keinerlei Verantwortung. Soweit die Plattform Links zu Webseiten Dritter enthält, so nehmen sämtliche Benutzer von POLARIS zur Kenntnis, dass solche Webseiten völlig unabhängig von POLARIS betrieben bzw. unterhalten werden. Entsprechend übernimmt RCS keine Verantwortung für solche Inhalte bzw. allfällige Schäden, die aus der Benützung externer Webseiten erwachsen.
Die Inhalte der von Clubs und Distrikten unterhaltenen Websites auf POLARIS müssen mit ihren jeweiligen Richtlinien und Praktiken übereinstimmen und dürfen keine rechtswidrigen oder potenziell anstößigen Inhalte enthalten. Darüber hinaus müssen alle auf den Webseiten der Clubs oder Distrikte veröffentlichten Inhalte und/oder Grafiken den Bestimmungen der jeweils anwendbaren Immaterialgüterrechtsgesetze entsprechen. RCS lehnt jegliche Haftung für die von den Clubs und Distrikten auf ihren Webseiten von POLARIS publizierten Inhalte ab. Die für ihre Webseiten verantwortlichen Clubs und Distrikte verpflichten sich ihrerseits, RCS von jeglichen Forderungen Dritter in Bezug auf die auf den Club- oder Distrikts-Webseiten publizierten Inhalte schadlos zu halten.
RCS behält sich ausdrücklich und nach eigenem Ermessen das Recht vor, Webseiten oder Teile davon auf POLARIS zu sperren, wenn die Inhalte, Botschaften oder Einstellungen solcher Webseiten als die Werte der Gemeinschaft verletzend oder für die Öffentlichkeit anstößig angesehen werden.
5. Nutzungsentgelte
Für die Benutzung der Plattform verrechnet RCS den Clubs und/oder Distrikten ein Nutzungsentgelt, das separat vereinbart und verrechnet wird.
6. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Immaterialgüterrechte an der Plattform POLARIS bzw. der für deren Betrieb und Weiterentwicklung notwendigen Software stehen uneingeschränkt und ausschließlich RCS zu. Die Benutzung von POLARIS umfasst keinesfalls die Abtretung von Immaterialgüterrechten an der Plattform an den jeweiligen Benutzer.
Benutzer, die Inhalte auf POLARIS hochladen bzw. auf Club- oder Distriktseiten zugänglich machen, erklären ausdrücklich, dass sie über die diesbezüglich erforderlichen Rechte verfügen. Sie ermächtigen RCS dazu, diese Inhalte im Rahmen einer nicht ausschließlichen, übertragbaren und gebührenfreien Lizenz weltweit zu nutzen. Sollten Dritte gegenüber RCS Ansprüche als Folge der Nutzung solcher Inhalte geltend machen, ist der jeweilige, für die Zugänglichmachung solcher Inhalte auf POLARIS verantwortliche Benutzer verpflichtet, RCS von solchen Ansprüchen vollumfänglich schadlos zu halten. Entsprechend hat der verantwortliche Benutzer RCS die diesem durch Gerichtsurteil oder Urteilssurrogat (namentlich Vergleich) auferlegten Kosten und Schadenersatzpflichten vollumfänglich zu übernehmen.
7. Anwendbares Recht und zuständiger Gerichtsstand
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen Schweizerischem materiellen Recht, unter Ausschluss von Bestimmungen des internationalen Privatrechts, die zur Anwendung eines anderen materiellen Rechts führen könnten. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, anderslautende zwingende Bestimmungen des Schweizer Rechts vorbehalten, Zürich (Schweiz).
Polaris AGB / Version 1.0, März 2026